Legal Opinion – ein ganz spezielles Rechtsgutachten

Was versteht man unter einer Legal Opinion?

Die Legal Opinion ist eine aus dem angelsächsischen Common Law heraus entwickelte besondere Form einer rechtlichen Stellungnahme. Diese Art von Gutachten wird häufig im Bereich internationaler Vertragsgestaltungen und auch bevorzugt bei Bankgeschäften wie etwa umfangreichen Kreditgeschäften mit internationalem Bezug angefordert.

Welchen Zweck hat eine Legal Opinion?

Mit einer Legal Opinion wird regelmäßig im Auftrag einer Vertragspartei gegenüber einem Dritten das Bestehen eines Rechtsverhältnisses, zum Beispiel die Wirksamkeit eines Vertrages festgestellt. Banken bedienen sich dieses Instruments, um etwa klären zu lassen, ob im Ausland bestellte Sicherheiten tatsächlich in der dort vorgeschriebenen Form wirksam bestellt worden sind. Man sichert einem der Vertragspartner damit faktisch zu, dass er wirksame, durchsetzbare Ansprüche innerhalb der Rechtsbeziehung hat. Dabei wird dem Vertragspartner der Aufwand erspart, sich unter großem Kosten- und Zeitaufwand vertiefte Kenntnisse einer ihm fremden Rechtsordnung zu erwerben. Legal Opinions verschaffen damit in einem gewissen Umfang die Möglichkeit, komplexe juristische Konstruktionen besser einzuschätzen und erleichtern das Eingehen solcher Rechtsbeziehungen.

Was sind die charakteristischen Merkmale einer Legal Opinion?

Ihrem Zweck entsprechend konzentriert sich die Legal Opinion auf einen eng umgrenzten Teilbereich einer komplexen juristischen Gestaltung. Auffällig mag dabei insbesondere für den deutschen Juristen sein, dass das Bestehen der zu prüfenden Rechtsfrage einfach und klar festgestellt wird, ohne auf abweichende Meinungen in Literatur und Rechtsprechung einzugehen. Die Legal Opinion wird regelmäßig in Form eines Briefes an die Drittpartei von beauftragten Rechtsanwälten in einer vorgegebenen, strikten Struktur verfasst. Es versteht sich von selbst, dass ihr Verfasser ein sehr hohes Haftungsrisiko trägt.

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